2008 zeigte Sat1 in einer “Reality-Dokumentation” über die angebliche Arbeit von sogenannten “Sozialfahndern” des Kreises Offenbach. Dies hat nun vor dem Amtsgericht Offenbach ein Nachspiel. » weiter lesen »
// Joachim Sokolowski // Rechtsanwalt Strafrecht // Fachanwalt für Sozialrecht // Neu-Isenburg // |
||
|
Neuregelungen zum 1.09.2010: Der ab dem 1. Juli 2010 gültige Basiszinssatz wurde in der Ausgabe des Bundesanzeigers vom 1. Juli 2010 (Nr. 96) bekannt gegeben. » weiter lesen » Der Bundesrechnungshof hat hier einen Bericht des Ausschuss des Großen Senats des Bundesrechnungshofes über den ermäßigten Umsatzsteuersatz nebst Vorschlägen für eine künftige Ausgestaltung der Steuerermäßigung veröffentlicht. » weiter lesen » Dass die Bundesregierung hier am Tag nach dem Sieg der Nationalmannschaft verlautbaren lässt, dass das Abkommen zwischen Großbritannien und Deutschland zur Vermeidung von Doppelbesteuerung nicht mehr dem Stand der wirtschaftlichen Beziehungen entspräche und durch einen morderneren Vertag ersetzt werden muss, » weiter lesen » Herr Direktor am AG Burschel, dem auch bereits nachgesagt wurde, unter Pseudonym ein Blog betrieben zu haben, veröffentlicht hier im Beck-Blog ein Beweisfoto bezüglich des vermeintlichen 2:2 der englischen Nationalmannschaft beim Spiel am gestrigen Tage. » weiter lesen » Das Niedersächsische Finanzgericht hat in seinem Urteil vom 28.04.2010 in dem Verfahren 2 K 380/09 die Klage eines Partners einer eingetragenen Lebenspartnerschaft, die das Ziel der steuerrechtlichen Zusammenveranlagung verfolgte, als unbegründet zurückgewiesen. » weiter lesen » Gemäß einem nunmehr dem Bundesrat vorliegenden Gesetzesentwurf sollen die Dienstbezüge der Bundesbeamten rückwirkend zum 1. Januar 2010 um 1,2 Prozent und zum 1. Januar 2011 um 0,6 Prozent angehoben. Zum 1. August 2011 sollen sie nochmals um 0,3 Prozent erhöht werden. Ergänzend soll für Empfänger von Dienstbezügen eine Einmalzahlung von 240 Euro im Januar 2011 gezahlt werden. » weiter lesen » Wie sich einer Pressemitteilung des hessischen Justizministers Jörg-Uwe Hahn und des hess. Staatssekretär Dr. Rudolf Kriszeleit vom 15. Juni 2010 entnehmen wird sollen in Hessen 10 gerichte aufgelöst und zwei Gerichtszweigstellen geschlossen werden. » weiter lesen » Ist es zulässig eine Leiche “Live” vor Publikum zu präparieren? Die Berliner Verwaltungsbehörde meinte nein und untersagte dies. » weiter lesen » Die Bundesregierung stellt hier einen Leitfaden, der Lehrkräfte im Umgang mit dem Thema Zwangsverheiratungen sensibilisieren soll zur Verfügung. » weiter lesen » Das VG Hannover hat mit Urteil vom 31. Mai 2010 in den Verfahren 4 A 1066/09 u.a. den Klagen von acht Juristen stattgegeben, die sich gegen die Rücknahme der Verleihung ihres Doktorgrades durch die Juristische Fakultät der Universität Hannover zur Wehr gesetzt haben. » weiter lesen » Die Neu-Isenburger haben mit einer Wahlbeteiligung von 38,4% ihren neuen Bürgermeister gewählt: » weiter lesen » Freiberufler wie z.B. Rechtsanwälte und Ärzte zahlen bislang keine Gewerbesteuer. » weiter lesen » Das Bundeskabinett hat am 19. Mai den Entwurf des Wehrrechtsänderungsgesetzes 2010 beschlossen. » weiter lesen » Der Bundesrat hat heute am 7. Mai 2010 einen neunen Gesetzentwurf beschlossen, mit dem “zahlreiche Mängel des geltenden Rechts” behoben werden sollen. » weiter lesen » Stephan Hertz weist >>>hier< << auf ein Interview mit dem Trigema-Chef Wolfgang Grupp hin, » weiter lesen »
Der Präsident des BVerwG sowie die Präsidenten und Präsidentinnen der Oberwaltungsgerichte und Verwaltungsgerichtshöfe haben auf ihrer Frühjahrstagung am 26. April in Kassel » weiter lesen » … hat das Sozialgericht Marburg in seinem Urteil vom 17. März 2010 in dem Verfahren S 12 KA 236/09 festgestellt und folgenden Leitsatz veröffentlicht: » weiter lesen » Jeweils um die 1,0 Promille soll ein Atemalkoholtest ergeben haben, den Offenbacher Polizeibeamte bei zwei, 11 und 15 Jahre alten Jungs am Freitagmittag durchgeführt haben. » weiter lesen » Der Vulkanausbruch in Island hat in großen Teilen Europas zu Luftraumsperrungen geführt. Das Bundesministerium der Justiz informiert Flugpassagiere über ihre Rechte bei Flugausfällen wegen Vulkanasche: » weiter lesen » Der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz hat in seinem Urteil vom 8. März 2010 in den Verfahren VGH B 60/09 und VGH B 70/09 die Rechtmäßigkeit des Rheinland-Pfälzischen Nichtraucherschutzgesetzes bestätigt » weiter lesen » Seit 2008 setze ich EGVP zur Übermittlung meiner Schriftsätze u.a. an die die hessische Justiz ein. Tolle Sache! Aber: » weiter lesen » |
 |
|
|
Copyright © 2010 RA Joachim Sokolowski - |
||
02.09.2010 | 
