09 Apr
Veröffentlicht von: Joachim Sokolowski in: Sozialrecht, ALG II
Wie der Sozialticker hier mitteilt, soll nach Auskunft des Bundesministerium für Arbeit und Soziales zum 1. Juli 2008 der Eckregelsatz, nach dem unter anderem das Arbeitslosengeld II für Alleinstehende berechnet wird von derzeit 347,00 € auf 351,00 € angehoben werden.
Entsprechend werden sich zu diesem Termin die Leistungsansprüche der Grundsicherungsempfänger erhöhen.
Die Erhöhung entspricht der Erhöhung der [...]
28 Nov
Veröffentlicht von: Joachim Sokolowski in: Sozialrecht, ALG II
Stromkosten-Rückerstattungen an Arbeitslosengeld-II-Empfänger sollen nicht als Einkommen angerechnet werden. Dafür hat sich der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages am 28.11.2007 ausgesprochen.
10 Nov
Veröffentlicht von: Joachim Sokolowski in: Sozialrecht, ALG II
In dem Verfahren B 7b AS 10/06 R hat sich das BSG in seiner Entscheidung vom 7.11.2006 u.a. auch mit der Frage der Aufklärungspflichten des Leistungsträgers bezüglich der Angemessenheit von Wohnkosten befasst:…
09 Nov
Veröffentlicht von: Joachim Sokolowski in: Sozialrecht, ALG II
In seiner Entscheidung vom 7.11.2006 hat das BSG sich in dem Verfahren B 7b AS 2/05 R mit der Frage befasst, unter welchen Umständen Bezieher von Arbeitslosengeld II vom Leistungsträger darauf verwiesen werden können, dass Sie Ihre Eigentumswohnung durch Verkauf zu verwerten haben: …
08 Nov
Veröffentlicht von: Joachim Sokolowski in: Sozialrecht, ALG II
In seiner Entscheidung vom 7.11.2006 hat sich das Bundessozialgericht in dem Verfahren B 7b AS 18/06 R mit der Frage der angemessenen Kosten der Unterkunft bei der Bemessung von Arbeitslosengeld II befasst und damit ALG II beziehern den Rücken gestärkt:
07 Nov
Veröffentlicht von: Joachim Sokolowski in: Sozialrecht, ALG II
In seiner Entscheidung vom 7.10.2006 in dem Verfahren B 7b AS 14/06 R hat das Bundessozialgericht sich mit der Frage befasst, in welchem Umfang Kosten die bei der Ausübung des Umgangsrechtes eines Vaters mit seinen Kindern entstehen bei der Bemessung des Arbeitslosengeldes II zu berücksichtigen sind. …
28 Jul
Veröffentlicht von: Joachim Sokolowski in: Sozialrecht, ALG II
Das Gesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitssuchende wurde am 25. Juli 2006 im Bundesgesetblatt Jahrgang 2006 Teil I Nr. 36 veröffentlicht …