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Juristisches BLOG (Blawg), insbesondere zum Strafrecht und Sozialrecht.
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Archiv für die Kategorie ‘Strafrecht’

Jugendliche schnappen Handtaschendieb

Drei Jugendliche und ein Heranwachsender haben am Abend des 7. April 2008 einen Handtaschendieb geschnappt.

Griff in die leere Kasse

Ohne Beute musste ein bewaffneter Täter von dannen ziehen, der am 15.03.08 kurz vor 21.00 Uhr einen Kiosk in der Eisenbahnstraße in Dreieich Sprendlingen überfiel.

Geschwindigkeitskontrollen im Frankfurter Stadtgebiet 17.-21.03.08

Die Frankfurter Polizei kündigt hier für die Woche vom 17. bis zum 21. März folgende Geschindigkeitskontrollen an:

Strafanzeige der etwas anderen Art

Eine Strafanzeige der etwas anderen Art erreichte am 10.2. die Polizeistation in Seligenstadt per “Online-Wache”.
Ein 29-Jähriger schildert, was ihm am Rosenmontag, vermutlich zwischen 2 und 4 Uhr, widerfahren ist:

In dem Verfahren 3 StR 318/07 hat sich der BGH mit den Folgen einer verspätet erteilten Belehrung eines ausländischen Beschuldigten über sein Recht auf Unterrichtung der konsularischen Vertretung seines Heimatstaates befasst und u.a. folgendes ausgeführt:

Das Rheinland-pfälzisches Nichtraucherschutzgesetz tritt am 15. Februar 2008 in Kraft, nach einer Entscheidung des VGH Rheinland-Pfals darf aber in kleinen betreibergeführten Gaststätten vorläufig weiter geraucht werden.

BGH zur Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

In seinem Beschluss vom 23.10.2007 in dem Verfahren 4 StR 358/07 hat sich der BGH erneut mit den Voraussetzungen der Anordnung der Maßregel der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus befasst

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