Betäubungsmittel | Anwalt bloggt

Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus bei Alkoholsucht

In seinem Beschluss vom 9. Juni 2010 in dem Verfahren 2 StR 201/10 hat der Bundesgerichtshof die Entscheidung des Landgerichts Frankfurt insoweit mit den Feststellungen aufgehoben, soweit eine Entscheidung über die Unterbringung des Verurteilten in einem psychiatrischen Krankenhaus unterblieben ist. » weiter lesen »

Auch bei Verfahrenseröffnung nach dem 31.8.2009 ist bezüglich der Änderung des § 31 BtmG die mildere Gesetzesfassung anzuwenden

Dies hat der Bundesgerichtshof in seinem Beschluss vom 1. Juni 2010 in dem Verfahren 3 StR 167/10 festgestellt und unter anderem folgendes ausgeführt: » weiter lesen »

Gepäckdiebstahl am Flughafen Frankfurt

Zwischen dem 3. Juni und dem 6. Juni 2010 kam es an den Gepäckausgaben des Frankfurter Flughafens zu einer auffälligen Häufung von Gepäckdiebstählen. Durch Analyse der Verlustmeldungen und Auswertung der Videoüberwachung » weiter lesen »

Heroin auf Krankenschein

Am 11. Juni 2010 wurde im Bundesanzeiger Nr. 85 auf S. 2074 die geänderte Richtlinie zur Diamorphingestützte Substitutionsbehandlung Opiatabhängiger veröffentlich. » weiter lesen »

Schöffe aus dem Inkassogewerbe

“Herr (…)! Auch dieses Schreiben wird Ihnen irgendwie am A… vorbeigehen. Vorab: Sie brauchen sich nicht wieder ‘hilfesuchend’ an Ihren ‘Spannmann’ in Aachen [gemeint: der Verteidiger des hiesigen Verfahrens] zu wenden. » weiter lesen »

Abgrenzung von Täterschaft und Teilnahme im Betäubungsmittelrecht

In seinem Beschluss vom 27. April 2010 in dem Verfahren 1 StR 124/10 hat der Bundesgerichtshof unter Bezugnahme auf die Antragsschrift des Generalbundesanwaltes bezüglich der Abrenzung von Täterschaft und Teilnahme bei BTM-Delikten u.a. folgendes ausgeführt: » weiter lesen »

Fahranfänger: Unter Alkohol- und Drogeneinfluss ohne Sicherheitsgurt telefoniert

Am 13.02.2010, gegen 11:35 Uhr, fiel Beamten der Polizei in Bremervörde ein junger Mann auf, der während der Fahrt mit seinem Handy telefonierte und nicht angeschnallt war. » weiter lesen »

Erhöhte Fluchtgefahr von Niederländern die eines BtM-Deliktes verdächtig sind

In seinem Beschluss vom 4. November 2009 in dem Verfahren 1 Ws 599/09 hat das OLG Oldenburg festgestellt, dass bei niederländischen Beschuldigten, die eines Betäubungsmitteldeliktes dringend verdächtig sind, von einer erhöhten Fluchtgefahr auszugehen sei. » weiter lesen »

Polizei als Paketzusteller

Ein Paketzusteller aus Raunheim wollte in der vergangenen Woche in Niederselters ein Päckchen loswerden, doch der Empfänger war nicht anzutreffen, so dass ihm eine Nachricht hinterlassen werden musste. » weiter lesen »

Hanfplantage im Studentenwohnheim

Ein in Köln-Deutz wohnhafter Liebhaber verbotener Pflanzen erhielt gestern Mittag unerwarteten Besuch der Kölner Polizei. » weiter lesen »

// Joachim Sokolowski // Rechtsanwalt Strafrecht // Fachanwalt für Sozialrecht // Neu-Isenburg //

meistgelesen

Schlagwörter