07 Mrz
Veröffentlicht von: Joachim Sokolowski in: Sozialrecht, Krankversicherung, Sonstiges
Nach einer Pressemitteilung des Bundesministeriums für Gesundheit hat die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) im Jahre 2006 einen Überschuss in Höhe von rund 1,73 Milliarden Euro erzielt.
Die Pressemitteilung kann im Volltext hier abgerufen werden.
23 Nov
Veröffentlicht von: Joachim Sokolowski in: Arbeitsrecht, Strafrecht, Verkehr
Aus gegebenem Anlass - die Neuregelungen scheinen bei den betroffenen Betrieben noch nicht hinreichend bekannt zu sein, wird auf den mit Wirkung zum 1. September 2006 in das Arbeitszeitgesetz neu aufgenommenen § 21 ArbZG hingewiesen:
§ 21a ArbZG Beschäftigung im Straßentransport
20 Nov
Veröffentlicht von: Joachim Sokolowski in: Arbeitsrecht
Das BMAS hat ein neues Verzeichnis der für allgemeinverbindlich erklärten Tarifverträge mit Stand 1. Oktober 2006 veröffentlicht. …
29 Jul
Veröffentlicht von: Joachim Sokolowski in: Sonstiges
Am 1. August 2006 tritt die Neuregelung der deutschen Rechtschreibung mit den vom Rat für deutsche Rechtschreibung erarbeiteten Änderungen in Kraft. …
28 Jul
Veröffentlicht von: Joachim Sokolowski in: Sozialrecht, ALG II
Das Gesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitssuchende wurde am 25. Juli 2006 im Bundesgesetblatt Jahrgang 2006 Teil I Nr. 36 veröffentlicht …
27 Jul
Veröffentlicht von: Joachim Sokolowski in: Sozialrecht, ALG II
Für Arbeitslosengeld II – Empfänger ergeben sich ab dem 1. August 2006 unter anderem folgende Änderungen:
27 Jul
Veröffentlicht von: Joachim Sokolowski in: OWiG, Strafrecht
Zum 1. August 2006 treten folgende Änderungen im Bußgeldkatalog in Kraft: …