08 Jan
Veröffentlicht von: Joachim Sokolowski in: Arbeitsrecht, OWiG, Sonstiges, Strafrecht, Verkehr
Zum 11. April 2007 tritt die Verordnung (EG) Nr. 561/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. März 2006 zur Harmonisierung bestimmter Sozialvorschriften im Straßenverkehr und zur Änderung der Verordnungen (EWG) Nr. 3821/85 und (EG) Nr. 2135/98 des Rates sowie zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 3820/85 des Rates komplett in Kraft.
Die Lenk- und Ruhezeitenbestimmungen werden hierin neu wie folgt geregelt:
…
23 Nov
Veröffentlicht von: Joachim Sokolowski in: Arbeitsrecht, Strafrecht, Verkehr
Aus gegebenem Anlass - die Neuregelungen scheinen bei den betroffenen Betrieben noch nicht hinreichend bekannt zu sein, wird auf den mit Wirkung zum 1. September 2006 in das Arbeitszeitgesetz neu aufgenommenen § 21 ArbZG hingewiesen:
§ 21a ArbZG Beschäftigung im Straßentransport
26 Jul
Veröffentlicht von: Joachim Sokolowski in: Sonstiges
Der Bundesrat hat in seiner Sitzung am 7. Juli 2006 neuen Regelungen zur Arbeitszeit für das Fahrpersonal von …