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Geschwindigkeitskontrollen im Märkischen Kreis vom 10.-16. Januar

Im Märkischen Kreis ist vom 10. bis zum 16. Januar 2012 u.a. mit folgenden Geschwindigkeitskontrollen zu rechnen:
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25 Jahre ohne Führerschein und nun mit über 2 Promille?

Polizei Hessen
Zum Schutz des amerikanischen Generalkonsulats in der Gießener Straße in Frankfurt eingesetzten Polizeibeamten soll gestern Morgen gegen 01.20 Uhr ein sehr langsam fahrender – über 20 Jahre alter – Opel Kadett aufgefallen sein. → weiter lesen…

Geschwindigkeitskontrollen im Frankfurter Stadtgebiet 10. bis 14. Oktober

Polizei Hessen

In Frankfurt ist in der Woche vom 10.-14.10.2011 u.a. mit folgenden Geschwindigkeitskontrollen zu rechnen:
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Geschwindigkeitskontrollen im Frankfurter Stadtgebiet 15. bis 19. August

Polizei Hessen

In Frankfurt ist in der Woche vom 15.08.2011 mit folgenden Geschwindigkeitskontrollen zu rechnen:
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Einhandmesser im PKW um Gurt aufzuschneiden verstößt gegen das Waffenrecht

In dem vom OLG Stuttgart mit Beschluß vom 14.6.2011 (4 Ss 137/11) entschiedenen Fall hatte wurden in dem PKW des Betroffenen bei einer Poizeikontrollseinem im Seitenfach der Fahrertür zwei griffbereite Einhandmesser – eines deutlich sichtbar – aufgefunden.
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Radarfalle kurz vor dem Ende einer Geschwindigkeitsbegrenzung

In dem vom OLG Stuttgart OLG mit Beschluß vom 4.7.2011 entschiedenen Fall (4 Ss 261/11) wurde ca. 90m vor einem Ortsschild eine Geschwindigkeitsmessung vorgenommen.
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Ordensschwestern im Verkehr

Polizei Hessen
Gleich zweimal hatten gestern zwei evangelische Ordensschwestern (77 und 80 Jahre), die auf dem Weg zu einer Veranstaltung im Dominikanerkloster waren, “Pech”:
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Bei Transport neben Veruteilung wegen Besitzes von BTM keine zusätzliche Veruteilung wegen Fahrens unter Drogeneinfluß nach § 24a StVG

Entscheidung des Bundesgerichtshofes

In dem vom BGH am 8. Juni 2011 (4 StR 209/11) entschiedenen Verfahren hatte das Landgericht den Angeklagten u.a. wegen Besitz von Betäubungsmittel verurteilt und ihn daneben auch noch wegen der Ordnungswidrigkeit des Fahrens unter Drogeneinfluß gem. § 24a StVG zu einer Geldbuße von 500,00 € und einem Fahrverbot von einem Monat verurteilt.
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Geschwindigkeitskontrollen im Frankfurter Stadtgebiet 13. bis 17. Dezember

Polizei Hessen

In Frankfurt ist in der Woche vom 13.-17.12.2010 mit folgenden Geschwindigkeitskontrollen zu rechnen:
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Geschwindigkeitskontrollen im Frankfurter Stadtgebiet 6. bis 10. Dezember 2011

Polizei Hessen

In Frankfurt ist in der Woche vom 06.-10.12.2010 ist in Frankfurt mit folgenden Geschwindigkeitskontrollen zu rechnen:
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Geschwindigkeitskontrollen im Frankfurter Stadtgebiet 29. November bis 3. Dezember 2011

Polizei Hessen

In Frankfurt ist in der Woche vom 29.11.-03.12.2010 ist in Frankfurt mit folgenden Geschwindigkeitskontrollen zu rechnen:
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Geschwindigkeitskontrollen im Frankfurter Stadtgebiet 22. – 26. November 2010

Polizei Hessen

In Frankfurt ist in der Woche vom 22.-26.11.2010 mit folgenden Geschwindigkeitskontrollen zu rechnen:
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Geschwindigkeitskontrollen im Frankfurter Stadtgebiet 8. – 12. November 2010

Polizei Hessen

In Frankfurt ist in der Woche vom 8.-12.11.2010 mit folgenden Geschwindigkeitskontrollen zu rechnen: → weiter lesen…

Anforderungen an ein Verwerfungsurteil nach Ablehnung von Terminsverlegungsanträgen

Das OLG Oldenburg hat in seinem Beschluss vom 31.08.2010 in dem Verfahren 2 SsRs 170/10 festgestellt, dass der Bußgeldrichter dann, wenn er einen Terminsverlegungsantrag abgewiesen hat → weiter lesen…

Geschwindigkeitskontrollen im Frankfurter Stadtgebiet 25. – 29. Oktober 2010

Polizei Hessen

Die Frankfurter Polizei kündigt hier für die Woche vom 25.-29.10.2010 folgende Geschwindigkeitskontrollen an: → weiter lesen…

Zweifache fahrlässige Tötung: 3 Jahre Gefängnis

Schreibmaschine berichtet hier, dass das LG Würzburg eine Fahrzeugführerin aufgrund eines Verkehrsunfalles wegen zweifacher fahrlässiger Tötung zu einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen verurteilt habe.

Das Amtsgericht Offenbach kann anders: → weiter lesen…

Private Vermittlung von Sportwetten unzulässig

Die Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs vom 8. September 2010 zum staatlichen Wettmonopol haben nicht zur Folge, dass Betreiber privater Sportwettbüros jetzt vor Gericht erfolgreich mit neuen Eilanträgen gegen Untersagungsverfügungen können. → weiter lesen…

Fahrlässig Drogen im Blut?

Entscheidung des OLG Frankfurt

Will der Amtsrichter wegen einer farlässigen Drogenfahrt nach § 24 a Abs. 2 StVG verurteilen, so muss er darlegen, warum er von Fahrlässigkeit des Betroffenen ausgeht. → weiter lesen…

Konkurrenzen bei Lenk- und Ruhezeitverstößen von Fahrer und Unternehmer

Entscheidung des OLG Frankfurt
In seiner Entscheidung vom 15.07.2010 in dem Verfahren 2 Ss-OWi 276/10 hat sich das OLG Frankfurt ausführlich mit den Konkurrenzen bei Lenk- und Ruhezeitverstößen von Fahrer und Unternehmer befasst und in den Gründen u.a. folgendes ausgeführt: → weiter lesen…

Gegenseitige Anerkennung von Geldbußen oder Geldstrafen in der EU

Geldstrafen und Geldbußen sollen nach dem Willen der Regierung bald innerhalb der EU gegenseitig anerkannt werden. → weiter lesen…

Geschwindigkeitskontrollen im Frankfurter Stadtgebiet 28. Juni – 02. Juli 2010

Polizei Hessen

Die Frankfurter Polizei kündigt hier für die Woche vom 28. Juni bis zum 02. Juli 2010 folgende Geschwindigkeitskontrollen an: → weiter lesen…

Geschwindigkeitskontrollen im Frankfurter Stadtgebiet 21.-25. Juni 2010

Polizei Hessen

Die Frankfurter Polizei kündigt hier für die Woche vom 21. bis zum 25. Juni 2010 folgende Geschwindigkeitskontrollen an: → weiter lesen…

Frankfurter Polizei stellt PoliScanSpeed vor

Polizei Hessen
Am kommenden Mittwoch stellt die Frankfurter Polizei ihr neu erworbenes Geschwindigkeitsmessgerät des Typs Vitronic PoliSanSpeed der Öffentlichket vor. Dieses soll die bisherige Radartechnik ablösen. → weiter lesen…

Geschwindigkeitskontrollen im Frankfurter Stadtgebiet 14.-18. Juni 2010

Polizei Hessen

Die Frankfurter Polizei kündigt hier für die Woche vom 14. bis zum 18. Juni 2010 folgende Geschwindigkeitskontrollen an: → weiter lesen…

Geschwindigkeitskontrollen im Frankfurter Stadtgebiet 31.05.-04.06.2010

Polizei Hessen
Die Frankfurter Polizei kündigt hier für die Woche vom 3. bis zum 7. Mai 2010 folgende Geschwindigkeitskontrollen an: → weiter lesen…

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