In seinem Urteil vom Urteil vom 18.05.2011 hat sich das Bundessozialgericht mit der Frage befasst, ob, bzw. unter welchen Umständen ein sogenanntes Rollstuhlbike von der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) bezahlt werden muss.
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// Joachim Sokolowski // Rechtsanwalt Strafrecht // Fachanwalt für Sozialrecht // Neu-Isenburg // |
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Das Bundesverfassungsgericht hat am 14. Juni in dem Verfahren 1 BvR 429/11 über eine Verfassungsbeschwerde entschieden mit der die kostenfreie Familienversicherung der Kinder in der gesetzlichen Krankenversicherung geltend gemacht wurde. Das Niedersächsische Finanzgericht hatte mit Urteil vom 5. Mai 2010 entschieden, dass wegen einer inoperablen Sterilität des Ehemannes verursachte Aufwendungen für eine künstliche Befruchtung der Ehefrau mit Fremdsamen steuermindernd als außergewöhnliche Belastungen im Sinne des § 33 Einkommensteuergesetz (EStG) anzuerkennen sind – Az: 9 K 231/07 .
Vorbehaltlich der Zustimmung durch den Bundesrat sollen die sozialversicherungsrechtlichen Rechengrößen für das Jahr 2011 wie nachfolgend aufgelistet festgesetzt werden. Dies hat das Bundeskabinett am 13.10.2010 beschlossen. → weiter lesen… Am 7. Juli 2010 tritt die Änderung der Arzneimittel-Richtlinie/ Anlage II (Priligy), die am 6.07. im Bundesanzeiger S. 2310 veröffentlicht wurde, in Kraft. → weiter lesen… Am 4. März 2010 wurden die Änderungen der Richtline zur Empfängnisregelung und zum Schwangerschaftsabbruch → weiter lesen… In seinem Urteil vom 3.12.2009 hat das Sozialgericht Darmstadt sich in dem Verfahren S 18 KR 42/09 mit der Frage befasst, wann und unter welchen Voraussetzungen eine Hebamme → weiter lesen… Ein Teil der gesetzlichen Krankenkassen und Ersatzkassen haben zum 1. Februar 2010 die Erhebung eines Sonderbeitrages in Höhe von 8,00 Euro beschlossen. → weiter lesen… In dem zu Aktenzeichen L 1 KR 128/08 am 30.11.2009 vom LSG Hessen entschiedenen Fall hatte ein Steuerberater seiner Angestellten ein monatliches Bruttoarbeitsentgelt in Höhe von nur 978,00 DM gezahlt. → weiter lesen… Seit dem 1. Januar 2010 soll eine Mindestmenge von 14 Fällen pro Jahr die Voraussetzung dafür sein, dass ein Krankenhaus (weiterhin) Früh- und Neugeborene versorgen darf. → weiter lesen… Mit dem Achten Gesetz zur Änderung des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Sozialgerichtsgesetz, das am 1. Dezember 2009 im Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Hessen auf Seite 422 veröffentlicht wurde → weiter lesen… Der Bundesrat hat am 27.11.09 der Verordnung über die Sozialversicherungsrechengrößen für das Jahr 2010 zugestimmt. → weiter lesen… Der Deutsche Bundestag hat am 17. Oktober 2009 das Gesetz zur Weiterentwicklung der Organisationsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-OrgWG) beschlossen. Mit dem Gesetz sollen weitere Bereiche der sogenannten Gesundheitsreform umgesetzt werden. Der Gesundheitsfonds soll damit planmäßig zum 1. Januar 2009 eingeführt werden. → weiter lesen… Zum 1. Januar 2008 ergeben sich in der Lohn- und Gehaltsabrechung insbesondere folgende Änderungen: → weiter lesen…  01.01.2008 |  ALG I, Arbeitsrecht, Krankversicherung, Rente, Sonstiges, Sozialrecht | kommentieren |  | 541x Zum 1. Januar 2008 wird die neue Chroniker-Richtline wirksam. Wer chronisch erkrankt und deshalb bei den Zuzahlungen in der gesetzlichen Krankenversicherung von der halbierten Belastungsgrenze → weiter lesen… Nachfolgend ein Überblick der sich im Resort des Bundesministeriums für Gesundheit ergebenden Neuregelungen und Änderungen: → weiter lesen… Mit der Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung 2008 erfolgt werden die Sozialversicherungsrechtlichen Rechengrößen, also u. a. die Rechengrößen der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung → weiter lesen… Zum 1. Januar 2008 tritt der neue Einheitliche Bewertungsmaßstab (EBM) in Kraft. Im EBM sind alle vertragsärztlichen Leistungen, die zu Lasten der gesetzlichen Krankenkassen erbracht werden können, aufgeführt → weiter lesen… Der Faktor F wurde für das Jahr 2008 neu mit 0,7732 festgesetzt. → weiter lesen… Zum 1. Januar wird die in § 20c SGB V geregelte Selbsthilfeförderung neu geregelt. → weiter lesen… In seiner Entscheidung vom 08.11.2007 in dem Verfahren S 12 KR 190/07 ER hatte das LSG Hessen in Darmstadt sich im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes mit der Frage zu befassen, ob die im Rahmen der Familienversicherung → weiter lesen… Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat in einer Pressemitteilung Vorwürfe von verschiedenen Patientenorganisationen zurückgewiesen, nach denen er angeblich die Weitergabe von maschinenlesbaren Daten → weiter lesen… Die Arzneimittel-Zulassungsbehörden haben jetzt amtliche Daten über das Arzneimittel-Informationssystem auf PharmNet.Bund.de bereitgestellt.
Auf diesem Informationssystem kann kostenfrei nach folgenden Angaben zu Medikamenten im → weiter lesen… Unter anderem sind im Rahmen der sogenannten Gesundheitsreform zum 1. April 2007 folgende Änderungen in Kraft getreten: Gesetzliche Krankenversicherung 1. In der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) wird eine neue Versicherungspflicht für bislang Nichtversicherte eingeführt. Diese betrifft Personen, die keinen Krankenversicherungsschutz haben und entweder zuvor gesetzlich versichert waren oder die noch gar keine Absicherung im Krankheitsfall hatten. Das selbe gilt für die Pflegeversicherung. Nach einer Pressemitteilung des Bundesministeriums für Gesundheit hat die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) im Jahre 2006 einen Überschuss in Höhe von rund 1,73 Milliarden Euro erzielt. Die Pressemitteilung kann im Volltext hier abgerufen werden. |
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