Beiträge
- Kategorie: Sozialrecht (continued)
- Kosten der Privathaftpflichtversicherung bei der Sozialhilfe einkommensmindernd?
- SG Aachen zur Angemessenheit der Kosten der Unterkunft und der Heizung
- Keine Grundsicherung für Arbeitssuchende nach SGB II ohne Arbeitserlaubnis
- 7 Milliarden Deckungslücke in der Krankenversicherung für 2007 erwartet
- Tilgungsraten für selbstgenutzte Eigentumswohnung sind Kosten der Unterkunft
- Übernahme von Maklerkosten durch Sozialhilfeträger
- Einschneidende Hartz IV Änderungen vom Bundestag verabschiedet
- Höherer ALG II Regelleistungsbedarf im einstweiligen Rechtsschutz
- Angemessene Kosten für Heizung und Unterkunft im einstweiligen Rechtsschutz
- Weitere Entscheidung des BSG zur Intelligenzrente
- Rücknahme der Arbeitslosenhilfebewilligung
- Verschärfungen der Hartz-IV-Reform
- SG Darmstadt zum Anspruch auf Gewährung eines Darlehns nach § 34 SGB XII
- Unfallversicherungsschutz bei Betreuung eines Pferdes
- JVA ist keine vollstationäre Einrichtung i.S.d. § 7 IV SGB II
- LSG Hessen entscheidet im einstweiligen Rechtsschutz u.a. über die Kosten der Unterkunft
- Prozesse um das Arbeitslosengeld II und das Sozialgeld kosten den Staat Millionen
- Versorgung von krebskranken Kindern und Jugendlichen soll verbessert werden
- Arbeitslosengeld-II-Software weiter fehlerhaft
- Sozialhilfesatz ab 1.1.2007 bundeseinheitlich 345 EUR?
- Verbesserung der Qualität von Krankenhausbehandlungen
- Änderungen in der Lohn- und Gehaltsabrechnung zum 1. Juli 2006
- Zur Abgrenzung von Ziffern 3102 und 3103 VV RVG
- Anspruch von Ausländern auf Kindergeld und Unterhaltsvorschuss soll neu geregelt werden
- Milliardeneinsparungen bei ALG II Empfängern beabsichtigt
- Sicherung der Altersvorsorge Selbständiger
- Amtshaftung des Landkreises wegen Anrechnung des Kindergeldes auf die Grundsicherung
- LSG Hessen entscheidet über Anspruch auf erhöhten Regelbedarf nach SGB II im einstweiligen Rechtsschutz
- BSG zur Übernahme der Kosten für Maßnahmen der künstlichen Befruchtung mittels intrazytoplasmatischer Spermieninjektion (ICSI).
- BSG Kostenerstattung für stationäre Behandlung in nicht zugelassenem Vertragskrankenhaus
- BGH zum Versorgungsausgleich bei vor dem 1.1.1992 in der DDR geschiedenen Ehen
- LSG Saarbrücken zur Erwerbsminderungsrente
- Arbeitslosenversicherung für Selbständige
- AVWG am 1. Mai 2006 in Kraft getreten
- BSG: Arbeitslosengeld, Leistungsgruppenzuordnung, Lohnsteuerklassenwechsel der Ehegatten
- Seit 1. April 2006: Studienkredite
- Neuregelung der Bedarfsgemeinschaft für unter 25-jährige Arbeitslose
- LSG Niedersachsen-Bremen entscheidet über Angemessene Kosten der Unterkunft im Sinne des SGB II
- Erhebung pauschaler Krankenversicherungsbeiträge für geringfügig Beschäftigte (Minijobs)
- Schönheitsoperationen sind auch nach der GOÄ abzurechnen
- Asthma bronchiale: Strukturierte Behandlung möglich
- Werbung für Schönheitsoperationen
- Übergangsregelungen bei der Arbeitnehmerfreizügigkeit in Deutschland gelten bis 2009
- Pflegeaufwendungen werden steuerlich stärker berücksichtigt
- Kategorie: ALG I
- Erhöhung der Hartz IV Regelbedarfssätze zum 1.01.2012
- Erforderliche Feststellungen beim Betrug bei Bezug von Arbeitslosengeld oder anderen Sozialleistungen
- Vorstand der Bundesagentur für Arbeit erteilt keine Vollstreckbare Ausfertigung
- Örtliche Zuständigkeit der hessischen Sozialgerichte ab 1. Januar 2010
- Änderungen in der Lohn- und Gehaltsabrechnung zum 1.1.08

