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	<title>Kommentare zu: Ärztlich attestierte Verhandlungsunfähigkeit reicht nicht aus</title>
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	<description>Kanzleiseiten zu Strafverteidigung und mehr: Anwalt bloggt</description>
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		<title>Von: bellmann</title>
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		<dc:creator>bellmann</dc:creator>
		<pubDate>Sun, 10 Apr 2011 18:12:11 +0000</pubDate>
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		<description>wenn einen Menschen Verhandlungsunfähigkeit trifft, ist das schwer genug. Er bedarf dann des Schutzes der Gesellschaft. Wesentlich ist dabei aber auch das rechtliche Gehör. Es muss erreicht werden. 

Alle Richter sind nach §38DRiG auf das Grundgesetz und damit auch auf die anderen 3 Grundrechtsarbeiten verpflichtet. Ich habe bei noch keinem Richter professionlle Kenntnisse Ihrer Berufsgrundlage gesehen. Aber ohne qualifizierte Kenntniss ihrer Berufsgrundlage sind sie persönlich dienstunfähig. 

Hier wäre ein professineller Wettbewerb eine positive Lösung. Schimpfen nützt nichts, sondern nur Motivation. 

Das trifft aber auch fast absolut alle anderen m öffentlichen Dienst. 

Fast alle Entgleisungen unseres Staatsapparates haben genau hier ihre Wurzel. Polemik hilft da nicht.

Ich schlage einen Wettbewerb vor, dass alle per Diensteid oder Dienstvertrag verpflichteten Gesetze nach Grundrechtswidrigkeiten durchforsten. Mindestens 5000 gesetze sind Grundrechtswidrig und die bekanntesten wie viele  ZPO §§ zuerst. 

Ich plädiere dafür, die doch sehr einfachen Grundrechte ab dem 3.Schuljahr in altersgerechter Weise zu unterrichten.Jedes Jahr muss das wiederholt werden, denn jeder Bürger muss diese Rechte besser beherrschen als die 10 Gebote. 

Lassen wir uns von anderen Nationen anstecken z.B. von China. Stolz auf unsere Rechtsordnnung hat nur Sinn, wenn man sie auch kennt.
Es dürfte keine Prüfung in diesem Land geben, welche nicht einen Verfassungsteil hat.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>wenn einen Menschen Verhandlungsunfähigkeit trifft, ist das schwer genug. Er bedarf dann des Schutzes der Gesellschaft. Wesentlich ist dabei aber auch das rechtliche Gehör. Es muss erreicht werden. </p>
<p>Alle Richter sind nach §38DRiG auf das Grundgesetz und damit auch auf die anderen 3 Grundrechtsarbeiten verpflichtet. Ich habe bei noch keinem Richter professionlle Kenntnisse Ihrer Berufsgrundlage gesehen. Aber ohne qualifizierte Kenntniss ihrer Berufsgrundlage sind sie persönlich dienstunfähig. </p>
<p>Hier wäre ein professineller Wettbewerb eine positive Lösung. Schimpfen nützt nichts, sondern nur Motivation. </p>
<p>Das trifft aber auch fast absolut alle anderen m öffentlichen Dienst. </p>
<p>Fast alle Entgleisungen unseres Staatsapparates haben genau hier ihre Wurzel. Polemik hilft da nicht.</p>
<p>Ich schlage einen Wettbewerb vor, dass alle per Diensteid oder Dienstvertrag verpflichteten Gesetze nach Grundrechtswidrigkeiten durchforsten. Mindestens 5000 gesetze sind Grundrechtswidrig und die bekanntesten wie viele  ZPO §§ zuerst. </p>
<p>Ich plädiere dafür, die doch sehr einfachen Grundrechte ab dem 3.Schuljahr in altersgerechter Weise zu unterrichten.Jedes Jahr muss das wiederholt werden, denn jeder Bürger muss diese Rechte besser beherrschen als die 10 Gebote. </p>
<p>Lassen wir uns von anderen Nationen anstecken z.B. von China. Stolz auf unsere Rechtsordnnung hat nur Sinn, wenn man sie auch kennt.<br />
Es dürfte keine Prüfung in diesem Land geben, welche nicht einen Verfassungsteil hat.</p>
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		<title>Von: Heribert</title>
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		<dc:creator>Heribert</dc:creator>
		<pubDate>Mon, 20 Oct 2008 16:34:53 +0000</pubDate>
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		<description>&lt;p align=&quot;justify&quot;&gt;&quot;Arroganz und Ignoranz mancher Richter sollten der Öffentlichkeit viel mehr bekannt werden, da diese auch nicht dem GG auf körperliche Unversehrtheit entsprechen.
&lt;/p&gt;&lt;p align=&quot;justify&quot;&gt;
Erschreckend auch, dass sich derartige Urteile nicht mit denen europäischer Gerichte oder der Menschenrechtskonvention decken&lt;/p&gt;</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p align="justify">&#8220;Arroganz und Ignoranz mancher Richter sollten der Öffentlichkeit viel mehr bekannt werden, da diese auch nicht dem GG auf körperliche Unversehrtheit entsprechen.
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Erschreckend auch, dass sich derartige Urteile nicht mit denen europäischer Gerichte oder der Menschenrechtskonvention decken</p>
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		<title>Von: Th Pedersen</title>
		<link>http://www.sokolowski.org/strafrecht/arztlich-attestierte-verhandlungsunfahigkeit-reicht-nicht-aus/277/comment-page-1/#comment-30242</link>
		<dc:creator>Th Pedersen</dc:creator>
		<pubDate>Sat, 30 Aug 2008 12:09:42 +0000</pubDate>
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		<description>&lt;p align=&quot;justify&quot;&gt;Ein irres Urteil -oder man könnte auch sagen, daß sich hier Juristen ärztliche Kompetenz anmaßen. Die Entscheidung, ob Verhandlungsfähigkeit vorliegt, hängt ausschließlich von medizinischen Gesichtspunkten ab, nicht aber von juristischen.
&lt;/p&gt;&lt;p align=&quot;justify&quot;&gt;Die Verhandlungsfähigkeit ist ein rechtsmedizinischer Begriff - und die Rechtsmedizin gehört ausschließlich zur Medizin.
&lt;/p&gt;&lt;p align=&quot;justify&quot;&gt;
Aber manche Herren Richter können es offenbar nicht vertragen, wenn jemand ihre Göttergleichheit angreift und ihnen ein Mitsprachebereich dort verweigert, wo sie keine Ahnung haben.&lt;/p&gt;</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p align="justify">Ein irres Urteil -oder man könnte auch sagen, daß sich hier Juristen ärztliche Kompetenz anmaßen. Die Entscheidung, ob Verhandlungsfähigkeit vorliegt, hängt ausschließlich von medizinischen Gesichtspunkten ab, nicht aber von juristischen.
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<p align="justify">Die Verhandlungsfähigkeit ist ein rechtsmedizinischer Begriff &#8211; und die Rechtsmedizin gehört ausschließlich zur Medizin.
</p>
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Aber manche Herren Richter können es offenbar nicht vertragen, wenn jemand ihre Göttergleichheit angreift und ihnen ein Mitsprachebereich dort verweigert, wo sie keine Ahnung haben.</p>
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