// Joachim Sokolowski // Rechtsanwalt Strafrecht // Fachanwalt für Sozialrecht // Neu-Isenburg //

Onlinedurchsuchung aufgrund Dienstanweisung

25.04.2007 | | 189x

Die Frage der gesetzlichen Grundlage von sogenannten Onlinedurchsuchungen wird gerade heiß diskutiert, da vermeldet die tagesschau hier, dass Deutsche Nachrichtendienste bereits seit zwei Jahren geheime Online-Durchsuchungen praktizieren würden. Dies habe das Kanzleramt nach Aussagen von Teilnehmern im Innenausschuss des Bundestags eingeräumt…
…fragt sich nur, warum dann das BKA derzeit noch die technische Durchführbarkeit prüft.

Siehe auch: »Onlinedurchsuchung, es besteht Prüfungsbedarf« »7 Milliarden Deckungslücke in der Krankenversicherung für 2007 erwartet« »Verbesserung der Qualität von Krankenhausbehandlungen« »Geldwäschebekämpfungsänderungsgesetz« »Amtliche Daten über Arzneimittel nun im Internet zugänglich« »80 Personen wegen einer vor Februar 1998 begangenen Tat in Sicherungsverwahrung« »Telefonhotline Kindesmisshandlung« »Zweifache fahrlässige Tötung: 3 Jahre Gefängnis« »Zuzahlungsbefreiung für bestimmte Arzneimittel ab dem 1. Juli 2006« »Basiszinssatz fällt zum 01.01.2009 auf 1,62 Prozent«

25.04.2007 | - Strafrecht | | 189x

4 comments to Onlinedurchsuchung aufgrund Dienstanweisung

• otti

  25. April 2007 at 20:55 · Antworten

  Ist das noch Rechtsstaat oder schon Stasi-Staat?
  Widerlich.

• jm

  3. Mai 2007 at 10:16 · Antworten

  Wer sagt denn, dass das das BKA wirklich noch prüft, und wenn tatsächlich, was genau?

• Joachim Sokolowski

  3. Mai 2007 at 17:25 · Antworten

  Die Bundesregierung in Drucksache 16/4997…
  …die technische Umsetzbarkeit von Online-Durchsuchungen im Rahmen eines Entwicklungsprojektes

  …siehe hier…

• blogdoch.net — jetzt wird zurückgeblogt - Kavala-Sprecher: »Was ich gestern gesagt habe, war gestern zutreffend. Was ich heute sage, ist heute zutreffend.«

  8. Juni 2007 at 18:02 · Antworten

  [...] anfangen — aber von Gesetzen zeigte die bundesdeutsche Exekutive schon in der Vergangenheit sich nur marginal beeindruckt. Umfassende Aufklärung wäre jetzt nötig — doch wer würde gegen Kavala ermitteln?Siehe [...]

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