// Joachim Sokolowski // Rechtsanwalt Strafrecht // Fachanwalt für Sozialrecht // Neu-Isenburg // |
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Nach ständiger Rechtsprechung (vgl. zuletzt BGH, Urteil vom 2. November 2010 – 1 StR 581/09, NJW 2011, 1462, 1464 f.) ist der Grenzwert der nicht geringen Menge eines Betäubungsmittels stets in Abhängigkeit von dessen konkreter Wirkungsweise und Wirkungsintensität festzulegen. → weiter lesen…
Eine Strafbarkeit wegen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln scheidet aus, wenn der Täter nicht auf den Umsatz des Stoffes abzielt, → weiter lesen…
In dem vom BGH am 8. Juni 2011 (4 StR 209/11) entschiedenen Verfahren hatte das Landgericht den Angeklagten u.a. wegen Besitz von Betäubungsmittel verurteilt und ihn daneben auch noch wegen der Ordnungswidrigkeit des Fahrens unter Drogeneinfluß gem. § 24a StVG zu einer Geldbuße von 500,00 € und einem Fahrverbot von einem Monat verurteilt.
Der Drogenhändler muss eigennützig handeln. Dies ist der Fall, wenn es dem Täter auf einen persönlichen Vorteil, insbesondere auf die Erzielung von Gewinn ankommt. Sein Handeln muss vom Streben nach Gewinn geleitet sein oder er muss sich sonst irgendeinen persönlichen Vorteil von ihm versprechen, durch den er materiell oder immateriell besser gestellt wird. → weiter lesen…
Das Bundeskriminalamt (BKA) und die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Mechthild Dyckmans, warnen vor dem Konsum von so genannten “Legal High”-Produkten → weiter lesen…
Ein auf dem Gelände des Griesheimer Friedhofs angelegter Rauschgiftbunker ist gestern einem mutmaßlichen Drogendealer zum Verhängnis geworden. → weiter lesen…
Gemeinhin werden bei einem Wohnungsumzug nicht nur Möbel, Geschirr etc., also der gesamte Hausstand transportiert, sondern oftmals auch Pflanzen. Doch die Pflanzen die ein 31 und 33 Jahre altes Pärchen gestern mit in seine neue Wohnung nehmen wollten, stellten eine Besonderheit dar: Es soll sich nämlich um insgesamt 109 Cannabis-Setzlinge gehandelt haben. → weiter lesen…
Nicht schlecht staunten Beamte des 2. Offenbacher Polizeireviers, als sie zu einem Einbruch in die Waldstraße in Offenbach gerufen wurden. → weiter lesen… Die Anrechnung von Therapiezeiten gem. § 35 Abs. 3 BtMG setzt voraus, dass die zu vollstreckende Strafe oder der zu vollstreckende Strafrest zwei Jahre nicht überschreitet. → weiter lesen…
Zwischen dem 3. Juni und dem 6. Juni 2010 kam es an den Gepäckausgaben des Frankfurter Flughafens zu einer auffälligen Häufung von Gepäckdiebstählen. Durch Analyse der Verlustmeldungen und Auswertung der Videoüberwachung → weiter lesen… In seinem Beschluss vom 4. November 2009 in dem Verfahren 1 Ws 599/09 hat das OLG Oldenburg festgestellt, dass bei niederländischen Beschuldigten, die eines Betäubungsmitteldeliktes dringend verdächtig sind, von einer erhöhten Fluchtgefahr auszugehen sei. → weiter lesen… Ein Paketzusteller aus Raunheim wollte in der vergangenen Woche in Niederselters ein Päckchen loswerden, doch der Empfänger war nicht anzutreffen, so dass ihm eine Nachricht hinterlassen werden musste. → weiter lesen… Ein in Köln-Deutz wohnhafter Liebhaber verbotener Pflanzen erhielt gestern Mittag unerwarteten Besuch der Kölner Polizei. → weiter lesen… Auf die Revision des Angeklagten hat der BGH in seiner Entscheidung vom 6. April 2006 in dem Verfahren 3 StR 87/06 den Schuldspruch des Urteils gegen einen Drogenfahrer dahingehend abgändert, → weiter lesen… |
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28.12.2011 | 
