Bereits 150 Verfahren sollen gegen einen heute 65-jährigen bereits anhängig gewesen sein, der zuletzt am 30. März aus der Haft entlassen worden war und nun erneut in eine Frankfurter JVA einsitzt. → weiter lesen…
// Joachim Sokolowski // Rechtsanwalt Strafrecht // Fachanwalt für Sozialrecht // Neu-Isenburg // |
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Eine nicht alltägliche Geschichte ereignete sich am Donnerstagmittag gegen 13.00 Uhr in der der Polizeiautobahnstation Neu-Isenburg. → weiter lesen…
Zum 1. November 2010 treten das Hessische Untersuchungshaftvollzugsgesetz (HUVollzG) und das Hessische Strafvollzugsgesetz (HStVollzG) in Kraft. Dadurch ändern sich auch die Besuchsregelungen in den hessischen Justizvollzugsanstalten. → weiter lesen… Der Staatssekretär im hessischen Ministerium der Justiz, für Integration und Europa – Dr. Rudolf Kriszeleit – berichtete am 14. April 2010 im Unterausschuss Justizvollzug zu Behauptungen, in der Justizvollzugsanstalt Limburg an der Lahn würden Schutzgeldzahlungen von den Gefangenen erpresst. → weiter lesen… Die Arbeitszeit hessischer hauptamtlich tätiger Beamter wird in Verordnung über die Arbeitszeit der hessischen Beamtinnen und Beamten (kurz: Hessische Arbeitszeitverordnung) geregelt. Diese Verordnung wurde nun mit Wirkung ab dem 31.12.2009 geändert. → weiter lesen… Am 6. Januar 2010 wurde im hessischen Staatsanzeiger auf S. 106 die Informationssicherheitsleitlinie für die Hessische Landesverwaltung veröffentlicht. → weiter lesen… Das Oberlandesgericht Köln hat dem Kabelnetzbetreiber Unitymedia Hessen GmbH & Co KG in dem Verfahren Az. 6 U 90/09 bestimmte Werbeaussagen verboten. → weiter lesen… Mit den Auswirkungen des in manchen Bundesländern bereits eingeführten und für weitere Bundesländer geplanten Rauchverbots in Gaststätten befasst sich eine Studie mit dem Titel → weiter lesen… |
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04.05.2012 | 
