Auf seiner Homepage informiert das Sozialgericht Frankfurt hier über seine örtliche Zuständigkeit. → weiter lesen…
// Joachim Sokolowski // Rechtsanwalt Strafrecht // Fachanwalt für Sozialrecht // Neu-Isenburg // |
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Auf seiner Homepage informiert das Sozialgericht Frankfurt hier über seine örtliche Zuständigkeit. → weiter lesen… Das OLG Stuttgart beschäftigt sich in seinem Urteil vom 24. April 2006 in dem Verfahren 1 Ss 449/05 mit der strafrechtlichen Verantwortlichkeit des Homepagebetreibers. Es hat im Vorliegenden Fall zwar den Freispruch bestätigt, weist aber gleichzeitig darauf hin, dass es sich um eine Einzelfallentscheidung handele. → weiter lesen… |
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