Prof. Dr. Horst Ehmann hat nun »» hier «« auf JusMeum sein Werk zum Deliktsrecht (Stand November 2010) kostenfrei online gestellt. → weiter lesen…
// Joachim Sokolowski // Rechtsanwalt Strafrecht // Fachanwalt für Sozialrecht // Neu-Isenburg // |
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Wie wir bereits hier berichtet haben, besteht für viele Unternehmen die Verpflichtung, Ihre Geschäftsdaten 2006 bis spätestens zum → weiter lesen… Viele Unternehmen sind verpflichtet, Ihre Geschäftsdaten 2006 bis spätestens zum 31.12.2007 “offenzulegen”. Bei Nichtbeachtung dieser Frist droht eine Ordnungsgeld zwischen 2.500,00 € und 25.000,00 €. → weiter lesen… Die Frage der gesetzlichen Grundlage von sogenannten Onlinedurchsuchungen wird gerade heiß diskutiert, da vermeldet die tagesschau hier, dass Deutsche Nachrichtendienste bereits seit zwei Jahren geheime Online-Durchsuchungen praktizieren würden. Dies habe das Kanzleramt nach Aussagen von Teilnehmern im Innenausschuss des Bundestags eingeräumt… Die Bundesregierung hat in Ihrer Antwort – Drucksache 16/4997 vom 10.04.2007 – mitgeteilt, dass im Bundeskriminalamt (BKA) derzeit die technische Umsetzbarkeit von Online-Durchsuchungen im Rahmen eines Entwicklungsprojektes geprüft werde. In welcher Ausgestaltung diese Maßnahme als → weiter lesen… |
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09.11.2010 | 
