PoliScan Speed ist ein anerkanntes Gerät

Entscheidung des OLG FrankfurtAnlässlich eines Antrages auf Zulassung der Rechtsbeschwerde hat das OLG Frankfurt in seinem Beschluss vom 21.04.2010 in dem Verfahren 2 Ss-OWi 236/10 u.a. folgendes festgestellt: → weiter lesen…

20.05.2010 | - Strafrecht, OWiG, Verkehr | kommentieren | | 638x

PoliScanSpeed und die prozessualen Anforderungen an ein freisprechendes Urteil

Entscheidung des OLG Frankfurt
In einer Bußgeldsache, in der es um den Vorwurf einer Geschwindigkeitsüberschreitung, die mittels des Messgerätes PoliScanSpeed festgestellt worden sein soll, geht, → weiter lesen…

24.03.2010 | - Strafrecht, OWiG | kommentieren | | 980x